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Vernehmlassung zur Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2025-2028 (Kulturbotschaft)

21.09.2023

Im Rahmen der Vernehmlassung zur Kulturbotschaft schlägt der Bundesrat unter anderem eine Anpassung des Natur- und Heimtatschutzgesetzes (NHG) betreffend hohe Baukultur vor – entgegen dem klaren Willen des Parlament. Der HEV Schweiz lehnt die Änderung des NHG betreffend hoher Baukultur und den entsprechenden Verpflichtungskredit ab. Es geht nicht an, dass der Wille des Parlaments derart missachtet wird. Die vorgeschlagenen Änderungen sind mangels Bundeskompetenz verfassungswidrig. Die bestehenden Regelungen und Zuständigkeiten zur (hohen) Baukultur sind bereits ausreichend. Es ist deshalb am geltenden Recht festzuhalten.